Eine Mehrheit des AfD-Bundesvorstands stimmt für den Ausschluss des Brandenburger Parteivorsitzenden. Er sei nie wirksam Mitglied der AfD gewesen, sagt der Parteisprecher. Kalbitz kündigte bereits an, dagegen vorzugehen.
Der Bundesvorstand der AfD hat am Freitag den Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen. Eine Mehrheit des Vorstands stimmte dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.
Der Grund dafür sind seine Verbindungen in rechtsextreme Kreise, vor allem die Mitgliedschaft in der neonazistischen „Heimattreuen Jugend Deutschlands“ (HDJ). In dem Beschluss des Vorstands heißt es, seine Mitgliedschaft in der AfD sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft“ in der HDJ und der „Nichtangabe“ der Mitgliedschaft in der Partei „Die Republikaner“ in den Jahren 1993 und 1994.
Beide Organisationen stehen auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Laut ihr kann eine Person aufgrund einer aktuellen oder früheren Mitgliedschaft in den aufgeführten Organisationen nicht in die AfD aufgenommen werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt über ein Dokument aus dem Jahre 2007, das einen HDJ-Mitgliedseintrag für eine „Familie Andreas Kalbitz“ mit der Nummer 01330 enthält. Kalbitz war neben Björn Höcke die Führungsfigur des rechtsextremistischen „Flügels“ der AfD, der sich Ende April auflöste.
Reproduktion: Frankfurter Allgemeine
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